„Europe first beim Ausbau einer starken Bahn – Wertschöpfung und Arbeitsplätze müssen in Europa bleiben“
Der Verband der Bahnindustrie tagte im Rahmen einer zweitägigen strategischen Klausur im Knappenhof in Reichenau a.d. Rax. Auf Einladung von Christian Diewald, Geschäftsführer von Stadler Rail Austria und Präsident des Verbandes der Bahnindustrie, sprach Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu Maßnahmen, um die Bahnindustrie zu stärken.
Wertschöpfung in Europa ist vorrangig
„Wir brauchen eine starke Bahn, nicht nur um unsere Klimaziele zu erreichen, sondern auch um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und den Wachstumsmotor anzukurbeln“, sagte die Landeshauptfrau eingangs. Es gehe dabei aber nicht nur um Investitionen, sondern vor allem um rechtliche Rahmenbedingungen. “Wenn vom europäischen Bahnausbau am Ende nur chinesische Firmen profitieren, haben wir etwas falsch gemacht.“ Sie stellte weiters ganz klar fest: „Europe first beim Ausbau einer starken Bahn – Wertschöpfung und Arbeitsplätze müssen in Europa bleiben.“
Bahnverkehr muss harmonisiert werden
Der europäische Bahnausbau sei „eine Wirtschaftslokomotive für den Kontinent“, bereits jetzt würden 60 Prozent aller Güterzüge mindestens eine Grenze überqueren. Um diesen Anteil zu erhöhen, so Mikl-Leitner, „braucht es eine durchgängige, stabile und verfügbare Bahn-Infrastruktur in ganz Europa.“
Eine gute Anbindung der niederösterreichischen Industrie an die europäischen Wirtschaftszentren und die Häfen am Mittelmeer und der Nordsee könne man nur so sicherstellen. Dazu brauche es Maßnahmen wie Änderungen bei den Auftragsvergaben, vor allem aber eine technische Harmonisierung des Bahnverkehrs, erklärte die Landeshauptfrau:
„Es kann etwa nicht sein, dass Züge, die von Österreich nach Italien fahren, immer noch bei jedem Grenzübertritt Bremstests absolvieren müssen.“
Niederösterreich nutze schon lange die Synergie zwischen Schiene, Straße, Wasser und Luft, denn dies sei ein unschätzbarer Vorteil für den Wirtschaftsstandort. „Wir gehen diesen Weg in unserem Mobilitätskonzept Niederösterreich 2030+ und arbeiten daran, Transporte auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern und die Infrastruktur dafür weiter zu verbessern“, meinte Mikl-Leitner. Im Vorjahr habe man mit Investitionen u.a. in Straße, Schiene, Kinderbetreuung und Wohnbau Impulse von 3,4 Milliarden Euro ausgelöst, heuer seien es 4,2 Milliarden und 2026 nochmals 4,2 Milliarden. „Denn wir wissen, wenn der Konjunkturmotor stoppt, dürfen wir bei öffentlichen Investitionen keine Vollbremsung hinlegen.“
Im Anschluss diskutierte Mikl-Leitner mit den Vertreterinnen und Vertretern über Maßnahmen, den europäischen Bahnausbau voranzutreiben. Diese identifizierten u.a. zwei Handlungsstränge: Auf nationaler Ebene die Senkung der Lohnkosten, international geringere Systemkosten und weniger Bürokratie.
